Wetter- und Klimadaten: Verordnungsrevision

MeteoSchweiz erfasst 365 Tage im Jahr, 24 Stunden pro Tag Messwerte zu Wetter und Klima. Die Gebühren für diese Daten werden in der Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV) festgelegt. Diese wird nun angepasst.

Überholte Verordnung

Die Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV) detailliert den gesetzlichen Auftrag und die Kompetenzen von MeteoSchweiz und ist die Basis für die Regelung der Gebühren. Die Bestimmungen gelten unverändert seit 2007 und sind heute überholt. Mit der Aktualisierung wird neuen gesellschaftlichen Aspekten, wissenschaftlichen Erkenntnissen und internationalen Trends Rechnung getragen. Unter anderem wird eine neue Gebührenordnung für den Bezug der Wetter- und Klimadaten von MeteoSchweiz definiert.

Politischer Prozess 2018

Der Vorschlag über die Anpassungen durchläuft im 2018 den regulären politischen Vernehmlassungsprozess, der im Herbst 2018 abgeschlossen ist. Das Inkrafttreten der neuen Verordnung  ist für den 1. Januar 2019 vorgesehen. Die definitive Fassung kann auf Grund dieses politischen Prozesses anders aussehen.

Die wichtigsten Änderungen

Tiefere Gebühren und einfachere Berechnung: Die Berechnung für die Gebühren von Daten wird deutlich vereinfacht zugunsten einer besseren Nachvollziehbarkeit. Es sollen neue, tiefere Gebührensätze gelten, ein reduzierter Zuschlag für gewerbliche Nutzung sowie eine zusätzliche Gebührenbefreiung für Schulen und Kantone.

Beschreibung des Grundangebots: MeteoSchweiz erbringt auf Grund seines gesetzlichen Auftrags öffentliche Leistungen, das sogenannte Grundangebot. Bisher war dies im Leistungsauftrag und Budget beschrieben, neu wird das Grundangebot in der Verordnung – und damit auf einer juristisch gewichtigeren Stufe – festgehalten. Zum Grundangebot zählen zum Beispiel die Erhebung von Daten aus verschiedenen Messsystemen oder die Bereitstellung von Wetter- und Klimainformationen sowie Warnungen für Öffentlichkeit, Behörden und Betreiber kritischer Infrastrukturen. Vom Umfang her ist das Grundangebot gleich wie heute.

Finanzielle Unterstützung der Weltorganisation für Meteorologie (WMO): Die Schweiz ist Mitglied bei der Weltorganisation für Meteorologie (WMO). Der Bund profitiert damit von meteorologischen und klimatologischen Daten von hoher Qualität, deren Erhebung die WMO international koordiniert. Neu bekommt MeteoSchweiz Kompetenzen, zusätzlich zu den Pflichtleistungen für die WMO weitere Aktivitäten finanziell zu unterstützen und es werden die Rahmenbedingungen für die Schweizer Beiträge zu zwei zentralen Klima- und Atmosphärenbeobachtungsprogrammen neu in der Verordnung geregelt.

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